Heute entscheidet das Verfassungsgericht in Karlsruhe über die rechtmäßigkeit des CETA – Vertrages.
Pia Eberhardt CEO aus Brüssel
TTIP & CETA stoppen – Keine faulen Kompromisse
Wir freuen uns, dass Pia Eberhardt, „das Gesicht des Widerstands gegen die
Freihandelsabkommen“, nach Aschaffenburg kommt. Pia Eberhardt wird das
europäisch-kanadische Abkommen CETA in den Mittelpunkt stellen. Kurz vor
der Zustimmung des EU-Ministerrats und dem Gipfeltreffen EU-Kanada wollen
wir mit ihr diskutieren, wie die Abkommen doch noch gestoppt werden
können.
Verspielt um das Gesicht zu wahren?
Für ein Versprechen in die Hand des kanadischen Regierungschefs, ohne ernsthafte rechtliche Bindung riskiert die SPD hohe europäische Standards.
Oder doch schlicht, um den SPD -Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten nicht zu beschädigen. Doch mit Verlaub, das ist dieser Herr nicht wert! Hier geht es um die Zukunft unserer Kinder und Enkel und nicht nur um die nächste Legislaturperiode.
Bei verlinkten YouTube-Videos werden im Anschluss automatisch weitere Videos angezeigt. Da wir diese Inhaltlich nicht kontrollieren können, distanzieren wir uns hiermit ausschließlich von allen Inhalten nachfolgender Videos.
Veränderungen sind nicht mehr zulässig…
Liebe Mitstreiter,
es ist kaum zu glauben. Seit Montag Abend wissen wir, dass die SPD bereit ist, die CETA – Verträge zu ratifizieren. Trotz aller vorherigen Versprechungen aus der Basis.