Leserbrief zu „Pulse of Europe“
Seit einigen Wochen treffen sich, wie in der örtlichen Presse erwähnt, am Sonntag Mittag nun auch in Aschaffenburg und Würzburg die Anhänger von Pulse of Europe. Als bekennende Europäerin, die auch die Vorzüge der EU durchaus zu schätzen weiß, interessierte mich nun, was denn die genaue Botschaft dieser Demonstration sei. Über 70 Jahre Frieden und ein sichtbares Gegengewicht zur „wir sind das Volk“ grölenden Pegida und AfD sind durchaus ein Grund, sich für die ursprünglich als Wirtschaftsgemeinschaft gegründete EU zu bekennen. Jedoch gibt es an der derzeitigen EU-Politik für mein Empfinden auch reichlich Kritikpunkte und diese sind nicht zuletzt, sowohl die Ursache für den Brexit als auch für das erstarken der Nationalisten in Europa. Doch von Kritik ist bei den sonntäglichen Versammlungen nichts zu sehen oder zu hören. Also mischte ich mich unter die EU-Fähnchen-Schwenker und versuchte dort zu erfragen, weshalb man sich dazu nicht äußert. Die Antwort kam vielstimmig und gebetsmühlenartig: „Wir sind nicht politisch“. Aber die EU ist doch eine politische Institution! „Wir sind für Europa“. Aber Sie schwenken doch die Fahnen der EU. „Das ist für uns das selbe“. Aber haben Sie denn gar keine Kritik an der Politik der EU, was halten Sie denn von den geplanten Privatisierungen der kommunalen Dienstleistungen? „Wir sind nicht hier um gegen etwas zu demonstrieren oder zu kritisieren, wir sind nicht politisch“.
Wie gesagt, ich bin leidenschaftliche Europäerin und bei aller Kritik absolut für die EU, aber diese offenbar meinungslose Menschenmenge war mir etwas suspekt. Deshalb recherchierte ich und stieß auf den Gründer von Pulse of Europe. Ein Fachanwalt aus Frankfurt. Zu den Fachgebieten seiner Kanzlei gehören auch die Abwicklung von Arbeitsplätzen, Sozialplänen und Massenentlassungen sowie die Privatisierung von öffentlichem Eigentum und Öffentlich- private Partnerschaften.
Also ein ausgesprochener Profiteur jener Politik der EU, die in den letzten Jahren von hunderttausenden Demonstranten zu Recht beanstandet wurde. Ein Profiteur der bürgerfeindlichen Freihandels- und Dienstleistungsabkommen CETA, TTIP und besonders TiSA, das wie kein anderes Abkommen zuvor, zu Arbeitsplatzabbau und Privatisierung von Staats- also Bürgereigentum führen wird. Sehr verständlich, dass dieser Mann keine Kritik an den Praktiken der EU zulässt auf seinen Veranstaltungen. Ich frage mich nur, ob es den Fähnchen schwenkenden Menschen am Sonntag Mittag bewusst war, dass sie sich vor den Karren jener skrupellosen „Liberalisierer“ spannen lassen, die am Verlust tausender Arbeitsplätze sehr viel Geld verdienen. Dass diese kritiklosen Friede-Freude- Eierkuchen- Demos vermutlich mit dem Leid anderer Menschen finanziert werden. Mir fällt in diesem Zusammenhang der Titel eines alten Kinoklassikers ein: „Denn sie wissen nicht was sie tun“