Jefta, das geplante Abkommen der EU mit Japan und Singapur steht kurz vor seinem Abschluss!
Es ist, als ob alle Proteste und der Widerspruch von Millionen von Menschen ungehört von den Politikern verhallt wäre. Erst vor wenigen Monaten betonten die Parteien der großen Koalition auf Druck der Bürger es dürfe kein Freihandelsabkommen „unterhalb dem Standard von CETA geben“ was, wie wir wissen, längst noch kein guter Standard wäre. Dennoch ist Jefta ganz im Stil von TTIP ausgehandelt und verfasst, mit all den bürgerfeindlichen „Nebenwirkungen“ gegen die so viele Menschen auf die Straße gingen. Selbst der Investoren – Schutz ist wieder der alte, ohne Revisionsmöglichkeit mit privaten, „Richtern“ die sich an der Verurteilung von Staaten schamlos bereichern. Womit global agierende Großkonzerne und ausländische Investoren enorme Macht über die Entscheidungen gewählter Politiker erhielten. Auch gegen geltendes Gesetz, wie Vattenfall uns nur zu deutlich gezeigt hat. Während Anwaltskanzleien bereits Klagen gegen europäische Staaten vorbereiten, um über Freihandelsabkommen wie CETA und Jefta ihre „Gewinnerwartungen“ einzuklagen, ignorieren Politiker diese Gefahr. Das erinnert an die drei Affen – nichts hören, nichts sehen, nichts sagen. Oder an ein Kleinkind, das glaubt, wenn es sich die Augen zuhält, könne ihm nichts passieren.
Mehr über Jefta im angehängten Link:
Mit klick auf diesen Link werden Sie zu euractiv.de weitergeleitet