TTIP Verhandlungen: EU und USA streiten sich per E-Mail

Am vergangenen Mittwoch soll es laut „Spiegel Online“ zu einem heftigen Wortgefecht per E-mail zwischen dem US-Botschafter Anthony Gardener in Brüssel und dem EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan gekommen sein. Der Botschafter warf Hogan vor, mit seinen Äußerungen über die fehlende Kompromissbereitschaft der Amerikaner könnte er Interessensvertreter der US-Landwirtschsft und den US-Kongress verärgern.

EU-Ratspräsident Juncker ließ durch einen Sprecher mitteilen, er wolle auf dem EU-Gipfel Ende Juni die Zustimmung der EU-Regierungschefs für eine harte Linie bei den Verhandlungen erlangen, um die EU Standards nicht auf dem Altar des Freihandels zu opfern.

Offenbar zeigen unsere hartnäckigen Proteste langsam eine Wirkung. Zumindest bei den TTIP-Verhandlungen scheint sich immer mehr Druck auf die Akteure aufzubauen. Wo Lobbyisten bisher leichtes Spiel hatten, finden sich nun häufiger kritische Stimmen.

Ob Juncker auch die Zustimmung der Kanzlerin bekommt, die nach wie vor TTIP so rasch wie möglich zum Abschluss bringen will, bleibt abzuwarten. Für sie scheint das Einhalten des mit Obama besprochenen Zeitplans Priorität zu haben.

Bericht Spiegel Online