Der Dieselskandal ist auch ein Lobbyskandal!

Liebe Mitstreiter,

seit Wochen beschäftigt der Dieselskandal und die dadurch wieder einmal deutlich gewordenen Verflechtungen von Politik und Industrie die Menschen. Viele Bürger werden davon ganz direkt betroffen sein, denn sie werden einerseits durch den weit aus größeren Stickoxidausstoß belastet und andererseits finanzielle Verluste erleiden. Wer, wie ich selbst, einen Diesel fährt, dürfte nun bei einem eventuellen Wiederverkauf bedeutend weniger Geld für sein Auto bekommen, als ursprünglich erwartet. Zusätzlich winken Fahrverbote die besonders für Berufspendler ein gewaltiges Problem bedeuten könnten. Während die Dieselbesitzer in den USA von den Konzernen entschädigt werden, gehen die deutschen Dieselfahrer leer aus. Denn die CDU/CSU verhindert sei Jahren die Verabschiedung eines Gesetzes, durch das auch deutsche Betroffene gemeinsam gegen die Industrie klagen könnten.
Und ein weiteres Gesetz wird durch die Union seit langem verhindert durch das derartige Verflechtungen verhindert oder zumindest frühzeitig entdeckt werden könnten. Ein Gesetz zur verbindlichen Lobby Regulierung.

Neues zu Glyphosat – Kalifornien erkennt krebserregende Wirkung an!

Während wir in Europa seit Jahren mit mäßigem Erfolg gegen Glyphosat kämpfen, hat man in den USA offenbar einen Durchbruch geschafft.

Laut ZDF-WISO vom 10.Juli.2017 wurde in Kalifornien am 7.7.2017, also vor vier Tagen, die krebserregende Wirkung beim Menschen anerkannt. Dort müssen Glyphosat haltige Produkte künftig mit deutlich lesbaren Warnhinweisen versehen werden. Das ist ein wirklich großer Erfolg der Glyphosat – Gegner. Dennoch besteht Landwirtschaftsminister Schmidt auf die Wiederzulassung des Totalherbizids, er vertraut den Herstellerstudien.

Mehr im Video.

https://youtu.be/zSIF79h80Fo

Veranstaltungsinfo: Podiumsdiskussion im Dalbergsaal (K2) der Stadthalle Aschaffenburg!

Liebe Mitstreiter,

für alle Freunde einer fairen Handelspolitik ist am Freitag dem 7.7.2017 eine gute Gelegenheit, dieses Thema zur Sprache zu bringen.

Dieter Schornik von der Europa-Union bat, für die Podiumsdiskussion am kommenden Freitag in der Stadthalle Aschaffenburg, Dalbergsaal (K2) zu werben. Beginn ist um 19.oo Uhr.

Diese Diskussion bietet eine weitere Möglichkeit auf die Gefahren durch die Freihandelsabkommen der neuen Generation hinzuweisen, aber auch neue Informationen zu erhalten.

Mit Niklas Wagener (B90/Grüne) , Georg Liebl  (Linke) und Bernhard Schmitt (ÖDP) sind auf dem Podium nicht nur drei mögliche Direktkandidaten für den Bundestag, sondern auch 3 Mitglieder des Aschaffenburger Bündnisses „Demokratie erhalten Stop-TTIP“ vertreten.

Podiumsdiskussion der Direktkandidaten für den Bundestag
Dalbergsaal (K2) der Stadthalle
Freitag, 7.7.2017  19:00 Uhr

Um Tumulten wie letzten Freitag im Stadttheater vorzubeugen, wird um Anmeldung gebeten:
dschornick@t-online.de oder  Tel: 06024-5976

Liebe Grüße

Angelika Nortmann

Sind unsere Politiker gänzlich unfähig aus gemachten Fehlern zu lernen?

Nun jedenfalls bei Bundeskanzlerin Merkel scheint es so zu sein, zumindest in Bezug auf die Freihandelsabkommen. Denn wäre dies nicht so, müsste man annehmen, dass ihr der Wille von annähernd 70% der deutschen Bevölkerung vollkommen gleichgültig ist.  Dieser Verdacht liegt nahe, da laut Umfragen 70% der Menschen in Deutschland gegen Freihandelsabkommen sind, die Arbeitnehmerrechte, Umweltschutz,soziale Standards und demokratische Bürgerrechte gefährden oder gar private Klagemöglichkeiten für Investoren und Großkonzerne enthalten.

Doch als ob es die massenhaften Proteste der Bürger und die Klagen vor dem Verfassungsgericht nie gegeben hätte, möchte Frau Merkel am 6. Juli ein weiteres, noch zweifelhafteres Freihandelsabkommen mit Japan unterzeichnen.

DESHALB JETZT JEFTA STOPPEN – Mitmachen unter www.campact.de

Mehr dazu im Bericht der Frankfurter Rundschau.

https://m.fr.de/wirtschaft/gastwirtschaft/handel-geschacher-in-hinterzimmern-a-1306586

Informationsveranstaltung am 1. Juli zu den Freihandelsabkommen in der Miltenberger Fußgängerzone

Am vergangenen Samstag dem 1. Juli 2017, so verkündete die IHK, würde die vorläufige Anwendung von CETA in Kraft treten. Das war für unsere Bürgerinitiative, Stop-TTIP Kreis Miltenberg, ein Grund auf die Straße zu gehen und die Passanten ein weiteres Mal  über CETA und die Freihandels- und Dienstleistungsabkommen der sogenannten „neuen Generation“, die von unserer Regierung derzeit angestrebt werden, zu informieren.

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Stoppt JEFTA – kein TTIP auf Japanisch!

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Hallo liebe Mitstreiter,

es ist einfach schockierend!  Gegen den Willen der Bürger, soll ganz schnell und heimlich JEFTA klargemacht werden.

Es ist ein Leak des Grauens: Mit JEFTA, dem EU-Handelsabkommen mit Japan, drohen Schiedsgerichte, Gentechnik und Hormonfleisch – alles völlig intransparent verhandelt. Und es eilt: Beim G20-Gipfel in Hamburg soll die Einigung erzielt werden. Das müssen wir verhindern.

Deshalb habe ich gerade einen Appell an Angela Merkel und die EU-Kommission unterschrieben: Stoppt JEFTA, das TTIP auf Japanisch. Unterzeichne auch Du den Campact-Appell.

www.campact.de

Beste Grüße
Angelika Nortmann

Wissenswertes über TiSA

Liebe Mitstreiter,

gestern Abend habe ich den Mitschnitt eines Vortrages über TiSA erhalten, der so interessant und brisant ist, dass ich ihn Ihnen/euch allen nicht vorenthalten möchte. Es handelt sich dabei um ein Video, das inzwischen auch auf YouTube gestellt wurde. Der Vortrag von Dr. Ulrich Mössner dauert etwa 1 Stunde von der die ersten 10 – 15 Minuten eine Einführung in das Thema sind, lasst euch davon bitte nicht abschrecken, auch wenn einiges bereits bekannt ist. Der Rest ist wirklich sehr informativ und enthält viel Neues, besonders im Klage- und Regulierungsbereich. Vor allem verschafft er aber einen allgemeinen Überblick, sowohl über die überzogenen Erwartungen der Politik, als auch über die Gefahren von TiSA. Dr. Mössner erklärt die Zusammenhänge sehr deutlich und verständlich. Im Anschluss an den Vortrag wurde auch die Diskussionsrunde mit geschnitten.
Ich denke das Video ist durchaus auch für die Website geeignet und sollte allgemein möglichst breit veröffentlicht werden.

Liebe Grüße
Angelika Nortmann

Unterschriftenaktion Mai 2017 – gegen die Wiederzulassung von Glyphosat

Liebe Mitstreiter/Innen und Leser unserer Website

Am 13. Mai fand die Unterschriftensammlung unserer Bürgerinitiative gegen die Wiederzulassung von Glyphosat in der Miltenberger Fußgängerzone statt. Dank des Artikels in unserer regionalen Tageszeitung, der im Vorfeld auf unsere Aktion hingewiesen hatte, kamen viele Menschen ganz gezielt zu unserem Stand um sich einzutragen.

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TTIP – Totgesagte leben länger!

Zumindest hat meine Großmutter das in solchen Fällen gesagt.
Bei TTIP scheint es allerdings zu stimmen. Zwar ist noch nicht sicher ob Präsident Trump auch diesem faulen Apfel einen neuen Namen geben und ihm damit seinen persönlichen Stempel aufdrücken möchte, doch so oder so, TTIP ist wieder im Gespräch.
Deshalb ist dieser Beitrag von Planet Wissen ganz interessant, wenn man sich einen ersten Einblick in das Thema Freihandelsabkommen verschaffen möchte.

Linktipp: TTIP

https://www.planet-wissen.de/gesellschaft/wirtschaft/ttip/ttip-freihandelsabkommen-102.html

Neues aus den USA

Hallo Mitstreiter,

natürlich haben wir nicht geglaubt, dass TTIP durch Trump gestoppt werden würde, ich zumindest hatte gehofft, dass dies erst nach der Bundestagswahl wieder ein Thema werden würde. Nun bestätigten Mitarbeiter der amerikanischen Handelskammer, dass das buhlen von Gabriel und Merkel um dieses Abkommen von Erfolg gekrönt wurde. Allerdings soll wohl der Name des Abkommens geändert werden. Na gut, dann ändern wir unseren Namen eben auch!

Was Amerika First für andere Länder bedeutet zeigt Ivanka Trump. Sie lässt in China ihre Nobelmarke produzieren zu unsäglichen Bedingungen. 12,5 Stunden Arbeit an sechs Tagen für kaum einem Dollar in der Stunde. Solche Arbeitsbedingungen bieten doch ganz neue Möglichkeiten Milliardär zu werden.

Ganz der Papa, die First Daughter …

https://www.n-tv.de/19849420