Für Samstag, den 23.4. hatten die Bündnisse und Parteien, die sich den Widerstand gegen die sogenannten „Freihandelsabkommen der Neuen Generation“ TTIP, CETA und TiSA auf die Fahne geschrieben haben, zu einer Großdemonstration nach Hannover gerufen. Anlass war das angekündigte Treffen am 24.4. von Kanzlerin Merkel und US-Präsident Obama zum Auftakt der Hannover-Messe.
Offiziell geht es bei diesem Treffen um die gemeinsame Eröffnung der Messe, inoffizielle um eine Beschleunigung der Verhandlungen bei TTIP, das der US- Präsident offenbar unbedingt noch vor Ende seiner Amtszeit zur Ratifizierung bringen möchte.
Aus diesem Grund wurden zu den Gesprächen im Vorfeld der Messe auch andere hochrangige europäische Politiker geladen, wie der französische Präsident Hollande, sein englischer Kollege Cameron und Italiens Regierungschef Matteo Renzi. Außerdem wird die europäische Handelskommissarin Cecila Malmström erwartet und eine hochkarätige amerikanische Handelsdelegation, die sich unter den Mitreisenden von Barack Obama befindet.
Um diesen Gesprächen den „richtigen Rahmen“ zu geben demonstrierten wir, im Namen der Bürgerinitiative Stop- TTIP Kreis Miltenberg, gemeinsam mit ca. 90000 Gegnern der Abkommen in Hannover.
Überrascht hat mich die große Zahl der Landwirte, die mit einem gewaltigen Traktorcorso, angeführt von Georg Janßen, dem Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, an der Demonstration teilnahmen. Während bei uns in der Region viele Bauern noch immer glauben, diese Abkommen brächten ihnen Handelsvorteile und Gewinnsteigerungen, oder würden ihnen zumindest nicht schaden, sind viele Landwirte in anderen Bereichen Deutschlands und Europas inzwischen der Meinung, dass die Öffnung der Handelsbarriere für landwirtschaftliche Erzeugnisse im Rahmen der Freihandelsabkommen ihnen nicht nur schaden sondern sie sogar vernichten könnten.
Auch Georg Janßen warnte davor, dass die bäuerliche Landwirtschaft in Deutschland unter dem Druck der Billigprodukte aus USA und Kanada zerrieben werde, zumal die Subventionen für die Landwirtschaft durch die Abkommen in Frage gestellt seien. Bei dem ähnlichen Abkommen NAFTA, zwischen USA, Kanada und Mexiko wurden die Subventionen für bäuerliche Betriebe in Mexiko als Handelshemmnisse eingestuft und verboten, dies hatte das AUS für diese Betriebe zur Folge. Auf deren Flächen, von ausländischen Investoren billig aufgekauft, werden nun Monokulturen betrieben, auf denen einige der ehemaligen Bauern für Niedrigstlöhne arbeiten.
Wenn man daraus Rückschlüsse auf unsere Region zieht, ist nicht nur unsere bäuerliche Landwirtschaft gefährdet, sondern auch die von ihnen zum großen Teil gepflegte Landschaft und damit auch der Tourismus. Denn wer möchte noch Urlaub machen, in einem Gebiet, in dem die Landschaft mit dem Bulldozer „aufbereitet“ wurde für gewinnbringende Monokulturbetriebe. Wie dies in so vielen anderen Ländern bereits geschehen ist.
Angelika Nortmann
