Erste Eindrücke von der 2. Strategie und Aktionskonferenz in Kassel!

Der erste Eindruck war etwas ernüchternd, der Hörsaal der benötigt wurde war etwas kleiner als der im vergangenen Jahr. Es waren weniger Teilnehmer gekommen. Doch aus eigener Erfahrung wusste ich, dass dies nicht bedeutet, dass das Interesse geringer ist. Die Organisationen haben, genau wie dies bei uns der Fall war, sich zusammengetan und jeweils nur ein oder zwei Personen zur Konferenz entsendet. So waren Susanne Seifert und ich für die Bündnisse Stop-TTIP Kreis Miltenberg  und Aschaffenburg nach Kassel gefahren.

Der Fokus lag diesmal auf der Verhinderung von CETA in den Ländern und im Bundesrat und auf dem Dienstleistungsabkommen TiSA.

Zu dem es reichlich Informationen in den Workshops gab.

Das Podium war in jeder Runde prominent und fachmännisch besetzt. Auch Melinda St Louis, die Leiterin des Bereiches Internationale Kampagnen von Global Trade Watch der US-Verbraucherschutzorganisation Public Citizen war wieder  aus den USA angereist.

Am Freitag Abend nach dem Auftaktpanel und der ersten Diskussionsrunde stellten auch diesmal viele Bündnisse ihre Aktivitäten und Aktionen vor. Von denen einige geradezu zum nachmachen animierten.

Ein Fazit der diesjährigen Konferenz ist, nicht nur Forderungen an Politik und Industrie zu stellen, sondern auch Lösungen anzubieten. So arbeiten Bündnisse wie Attac und Greenpeace derzeit an Formulierungen, die zur Lösung der Probleme die der globale, neoliberale Freihandel auslöst, beitragen könnten. Diese Doppelstrategie sollte den Regierungen aufzeigen, dass es durchaus auch Möglichkeiten gibt, Handel zu treiben, ohne Menschen und Natur auszubeuten und oder gar für immer zu zerstören. Allerdings dürfte dies nicht unbedingt im Sinne der global agierenden Investoren und Großkonzerne sein.

Außerdem wurde beschlossen, die Länder, die sich gegen eine Ratifizierung von CETA positionierten, intensiv zu unterstützen. Florian Steiniger von der SPÖ – Österreich erklärte, dass der Druck, der auf die CETA kritischen Länderregierungen ausgeübt werde unvorstellbar groß sei. Dem könne kein Land alleine standhalten.

Abschlusserklärung zur Konferenz