Wieder einmal fand Sarah Wagenknecht (Linke) sehr deutliche Worte, sowohl zum Brexit als auch zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Das ist bei ihr nichts neues, Frau Wagenknecht ist durchaus dafür bekannt, Dinge offen auszusprechen, für die sich viele andere Politiker lieber in „dunkle Hinterzimmer“ zurückziehen. Eher neu ist allerdings, dass sie dafür Sendezeit der Tagesschau oder Tagesthemen erhält.
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Jetzt schlägt’s aber dreizehn!
Nun müssen wir uns von den hochbezahlten Mitarbeitern aus der Riege der Frau Malmström und einigen anderen Freihandels – Befürwortern auch noch „niedrige Beweggründe“ wie Antiamerikanismus und weitere „Freundlichkeiten“ unterstellen lassen. Wir seien gar europafeindlich, heißt es dort!
Fracking
Am 24.Juni 2016 wurde im Bundestag über ein neues Gesetz zum Fracking, einer höchst umstrittenen Art der Öl- und Gasförderung abgestimmt. Trotz verzweifelter Proteste von betroffenen und besorgten Bürgern und der Warnungen von nationalen wie internationalen Forschern hat die Regierungskoalition ein komplettes Fackingverbot verhindert.
CETA und TTIP: Keine Entmachtung des Bundestags!
EU-Kommissionschef Juncker will CETA und TTIP im Eilverfahren durchboxen, ohne dass Bundestag und Bundesrat mitentscheiden. Das müssen wir verhindern.
Unterzeichnen Sie unter folgendem Link den Appell an Kanzlerin Merkel und die anderen EU-Regierungschefs, die Pläne der Kommission zu stoppen: